Das scheint mir leider auch so Frank und ich empfinde das als sehr bitter. Hier gibt man sich nicht mal mehr die Mühe den Anschein von Objektivität zu wahren. Unbeantwortet bleibt mir die Frage, warum man so gezielt versucht irrationale Ängste zu schüren. Ist das wirklich nur ein Selbstläufer?
Asgadir, ich habe mir jetzt nochmal deinen vorherigen Post durchgelesen.
Wir sollten aber nicht vergessen, daß die mitgliedsstaaten die das abkommen unterzeichen, ihre nationalen gesetze anpassen müssen. Was da bei uns alles unter die räder kommt, wissen die götter.
Auch diese Befürchtung scheint mir völlig unbegründet, denn ACTA verweist immer wieder darauf, dass das entsprechende Recht der jeweiligen Partei unbedingt beachtet werden muss. Insofern muss sich die Durchsetzung von ACTA den ohnehin gegebenen nationalen Gesetzen beugen, und nicht umgekehrt. Wohlgemerkt, ich bin kein Jurist.
Was mir allerdings überhaupt nicht schmeckt sind die Passagen bzg. Software, die zum Umgehen von DRM Massnahmen geeignet ist. Soweit ich mich richtig erinnere ist das Umgehen von DRM aber im deutschen Recht ohnehin schon verboten, oder?
